Koalitionsentscheidung inakzeptabel / Jusos fordern Parteitag ein
Zu den geplatzten Koalitionsgesprächen erklärt der Berliner Juso-Landesvorsitzende, Christian Berg:
“Wir nehmen die Absage an eine Koalition mit den Grünen nicht einfach hin. Rot-Grün wäre die einzig mögliche Koalition für ein soziales und ökologisches Berlin gewesen – mit einem klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler und gleichzeitig Vorreiter für einen Wechsel im Bund 2013. Deshalb ist die eigenmächtige Entscheidung der SPD-Spitze nicht hinnehmbar.
Wenn die Parteispitze der SPD ernsthaft diese Koalition gewollt hätte, wären die Gespräche nicht an 3 Kilometern Autobahn gescheitert. Deshalb kann auch diese Entscheidung nicht folgenlos bleiben. Wer mit der CDU koalieren will, muss erklären, wie dann sozialdemokratische Sozial-, Gesellschaft und Innenpolitik umgesetzt werden soll.
Wir fordern einen SPD-Parteitag ein, bevor weitere Entscheidungen getroffen werden. Dort muss über die Konsequenzen des betonköpfigen Verhaltens von Klaus Wowereit und Michael Müller diskutiert werden.”









Mittwoch, 5.Oktober 2011 von JusosXhain
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